Deutsche Flugsteuer steht vielleicht vor dem Aus

PALMA DE MALLORCA/SPANIEN/BERLIN (17.07.2010): Die von der Bundesregierung geplante Flugsteuer steht möglicherweise bereits wieder vor dem Aus. Nicht nur die Chefs der Fluggesellschaften machen mobil gegen die Ökosteuer, sondern auch in der Bundesregierung selbst gibt es offenbar immer mehr Widerstand.

„Für den Wirtschaftsstandort Deutschland ist die Abgabe eine einzige Katastrophe. Dieses Ding muss vom Tisch“, sagte etwa Air Berlin-Boss Joachim Hunold gegenüber der Bildzeitung. Lufthansa-Chef Wolfgang Mayrhuber glaubt, dass durch die Flugsteuer von Finanzminister Schäuble die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Fluggesellschaften auf dem Spiel steht. Und Ralf Teckentrup von der Fluggesellschaft Condor glaubt, dass mindestens 10.000 Arbeitsplätze gefährdet sind.

Innerhalb der Bundesregierung lässt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Patrick Döring kein gutes Haar mehr an den Plänen. Er kritisiert, dass dadurch der einfache Bürger blechen müsse. Und Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) fordert eine Befristung der Steuer bis 2012.

Auf Mallorca dürfte man die Entwicklung mit Genugtuung verfolgen. Bereits bei Bekanntwerden der Pläne Mitte Juni hagelte es Ablehnung seitens der mallorquinischen Politik und Tourismuswirtschaft. Man befürchtete gravierende Folgen für die Inseln, weil die Steuer die Flugtickets für die rund 3,61 Millionen Deutschen verteuern würden, die jährlich die Balearen besuchen. Und dies in einer Phase, in der die Airlines noch mit den Folgen der Aschewolke zu kämpfen haben.

Fakt ist, dass die Steuer die Flugtickets zwischen acht und 14 Euro verteuern würde. Nach Berechnungen von Air Berlin-Chef Hunold würde eine vierköpfige Familie für künftige Flügen maximal 70 Euro mehr berappen. Experten bemängeln auch, dass die Luftverkehrsabgabe schlecht durchdacht und schädlich sei. So würden die Gesellschaften die Verteuerung an die Kunden weitergeben, was vor allem sozial Schwächere treffe, da Geschäftsreisende und gut Betuchte die Aufschläge ignorieren könnten. Und wer günstig wohne, würde nach Basel, Zurich, Salzburg oder Amsterdam ausweichen.

Somit würde die Abgabe das Gegenteil der ökologischen Absicht bedeuten, weil sie mehr Straßenverkehr produziere. So wurde etwa in Holland eine ähnliche Steuer wieder abgeschafft, weil die Passagiere in Massen der Abgabe auswichen.