Turbulenzen in der balearischen Volkspartei

PALMA DE MALLORCA/SPANIEN (09.09.2010): Bei der krisengeschüttelten konservativen Volkspartei der Balearen (PP) geht es derzeit auch intern drunter und drüber. Grund ist die Ankündigung des Parteivorsitzenden José Ramón Bauzá, dass bei den Regionalwahlen im Mai kommenden Jahres keine Politiker kandidieren dürfen, gegen die ein Ermittlungsverfahren läuft.

Dies lässt einige der bereits ins Visier der Ermittler geratenen Parteikollegen nun Sturm laufen. Jaume Font, Sprecher der Partei im mallorquinischen Inselrat, wirft Bauzá vor, eine Hexenjagd zu veranstalten. Gegen Font wird seit zwei Jahren wegen Korruptionsverdacht ermittelt. Die Unschuldsvermutung müsse auch für einen Politiker gelten, sagt Font, der bekräftigte, dass auch andere in der Partei wie er dächten.

Damit nicht genug. Miquel Munar, Abgeordneter der PP im Parlament, kündigte unterdessen seinen Parteiaustritt und den Verzicht auf sein Mandat an. Er könne sich mit der neuen Partei, wie sie Bauzá anstrebe, nicht identifizieren, sagte Munar, der selbst nicht wegen Korruption angeklagt ist.

Der Abgeordnete Antoni Serra, der unter Korruptionsverdacht im Zusammenhang mit der Palma Arena steht, beschuldigte den Parteivorsitzenden, sein Image auf Kosten der angeklagten Parteikollegen pflegen zu wollen.

Bauzá Vorstoß zielt nach Meinung von Beobachtern darauf ab, die Partei von der Ära des unter Korruptionsverdacht stehenden Ex-Ministerpräsidenten Jaume Matas reinzuwaschen. Dies auch deshalb, weil etliche PP-Funktionäre in den größten Bestechungsskandal der Insel verwickelt sind. Vor allem scheint er sich von Leuten trennen zu wollen, die unter Matas ein politisches Amt bekleideten.

Das Vorgehen von Bauzá ist höchst umstritten innerhalb der Partei. Während einige Kollegen den Schritt als schwierig, aber mutig bewerten, halten ihn andere für schlichtweg falsch.